Parlamentarische Gruppe Binnenschifffahrt im Bundestag gegründet

Anfang Juli haben Vertreter der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, die Linke und Bündnis 90/Die Grünen in Berlin ein Bündnis zur Stärkung der Binnenschifffahrt in Deutschland gegründet. Die „Parlamentarische Gruppe Binnenschifffahrt“ (PG BiSchi) verfolgt das Ziel, die verkehrs- und gewerbepolitischen Interessen des Binnenschifffahrtsgewerbes im politischen Raum zu unterstützen, problematische Entwicklungen frühzeitig zu erkennen und überfraktionell zu lösen.

Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. (BDB) begrüßt diese Initiative und freut sich auf die Fortsetzung der gemeinsamen Arbeit mit diesem Bündnis:

„Die PG BiSchi hat bereits Mitte der 90er Jahre, auf Initiative des BDB ihren Anfang genommen und sich seither als überragend wichtiges Gremium für das  Binnenschifffahrtsgewerbe etabliert. Sie ist für die Branche eine feste Institution im politischen Raum und erster Adressat für unsere Anliegen. Sie gibt dem besonders umweltfreundlichen Verkehrsträger eine starke Stimme im Bundestag“, erklärte Jens Schwanen, Geschäftsführer und Hauptstadtrepräsentant des BDB, im Anschluss an die Gründungsversammlung. Der BDB wird die PG BiSchi bei der Ausrichtung ihres Parlamentarischen Abends im November 2018 unterstützen.

Die Sprecher der PG BiSchi sind:

  • Eckhard Pols (CDU/CSU)
  • Gustav Herzog (SPD) – zugleich Koordinator der Gruppe
  • Andreas Mrosek (AfD)
  • Bernd Reuther (FDP)
  • Jörg Cezanne (Linke)
  • Claudia Müller (Grüne)


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PG Bischi (v.l.n.r.) Bernd Reuther, Andreas Mrosek, Claudia Müller, Gustav Herzog, Eckhard Pols, Jörg Cezanne / Foto: BDB

Der zuständige Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU), hob in seiner Ansprache vor den zahlreichen Abgeordneten die Maßnahmen hervor, die die Bundesregierung in dieser Wahlperiode für eine Stärkung der Binnenschifffahrt vorgesehen hat und die sich bereits in der Umsetzung befinden. Zu nennen sind etwa die Aufhebung der Schifffahrtsabgaben, die massive Ausweitung des Förderprogramms zur nachhaltigen Modernisierung der Flotte und die Bündelung von Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Schifffahrt und für mehr Gütertransport auf dem Wasser in einem „Masterplan Binnenschifffahrt“. Hierzu fand bereits im Juni die Auftaktsitzung im Bundesverkehrsministerium statt, in deren Verlauf fünf themenspezifische Arbeitsgruppen gebildet wurden.